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Michael Faber
Die Kommunen zwischen Finanzautonomie und staatlicher Aufsicht - Vorgaben zur Einnahmenoptimierung und Ausgabenkontrolle in der Haushaltssicherung
Eine Untersuchung vorrangig am Recht des Landes Nordrhein-Westfalen
Reihe: Bonner Schriften zum Steuer-, Finanz- und Unternehmensrecht
Bd. 14, 2012, 248 S., 44.90 EUR, 44.90 CHF, br., ISBN 978-3-643-11373-3


Die Finanzsituation der Kommunen ist mehr als angespannt. Als Reaktion hierauf greifen restriktive Begrenzungen der verfassungsrechtlich verbürgten kommunalen Finanzautonomie. Vorgaben zur Einnahmenoptimierung oder Ausgabenkontrolle, etwa in Gestalt von Haushaltssicherungskonzepten, prägen die kommunale Praxis vielerorts. Ob derartige Konsolidierungsvorgaben mit der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des Grundgesetzes vereinbar sind bzw. in welcher Form und Tiefe Bund und Länder befugt sind, gestaltend in die kommunale Haushaltswirtschaft einzugreifen, ist Gegenstand dieser Untersuchung.


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