Quasi-Rückrufpflicht

Zur Abwehr von Rechtsverletzungen im Rahmen des Vertriebs von Waren existieren im Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht eine Vielzahl verschiedener Anspruchsgrundlagen. Neben den Ansprüchen auf Unterlassung, Beseitigung und Schadenersatz wurde im Immaterialgüterrecht unter anderem auch ein Anspruch auf Rückruf rechtsverletzender Waren aus den Vertriebswegen normiert. Die Grenzen der einzelnen Verletzungsfolgeansprüche sind fließend und nicht gesetzlich gefasst. Sie bieten damit Anlass zur Diskussion.

Gegenstand der Arbeit ist die Untersuchung der Frage, ob ein durch einstweilige Verfügung tenoriertes Unterlassungsgebot, das sich auf bestimmte Waren bezieht, den Unterlassungsschuldner auch dazu verpflichtet, diese Waren quasi wie der Rückrufanspruch von den eigenen Abnehmern zurückzurufen, wenn diese in den Verkehr gebracht wurden, bevor das Unterlassungsgebot wirksam geworden ist.