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Ralf Lesser
Die Einwilligung des Patienten
Zur rechtsgeschäftlichen Natur der Einwilligung in medizinische Maßnahmen und zur Bedeutung des Patientenrechtegesetzes
Reihe: Schriften zum Zivilrecht
Bd. 30, 2017, 510 S., 64.90 EUR, 64.90 CHF, gb., ISBN 978-3-643-90896-4


Die Arbeit weist nach, dass es sich bei der Patienteneinwilligung entgegen der im letzten Jahrhundert ergebnisorientiert entwickelten Dogmatik der h. M. um ein Rechtsgeschäft handelt. Die mit dem Patientenrechtegesetz eingefügten §§ 630d, 630e BGB erweisen sich somit als eine bereichsspezifische Ausgestaltung der Privatautonomie. Ihr Erlass lag nicht im rechtspolitischen Belieben des Gesetzgebers, sondern war rechtlich zwingend, um die von §§ 104 ff. BGB abweichende Spruchpraxis der Gerichte beizubehalten.





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