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Petra Popp
Ministerverantwortlichkeit und Ministeranklage im Spannungsfeld zwischen Verfassungsgebung und Verfassungswirklichkeit
Ein Beitrag zur Verfassungsgeschichte des Kurfürstentums Hessen
Reihe: Juristische Schriftenreihe
Bd. 81, 1996, 432 S., 35.90 EUR, 35.90 CHF, br., ISBN 3-8258-2847-6


Das Institut der Ministerverantwortlichkeit unter Einschluß des Mittels seiner Geltendmachung, der Ministeranklage, wurde bis in das 20. Jahrhundert als der "Schlußstein des Konstitutionalismus" angesehen. Die entsprechenden Bestimmungen der kurhessischen Verfassung galten dabei als die fortschrittlichsten und liberalsten ihrer Zeit: So besaß Kurhessen als einziger Staat innerhalb des Deutschen Bundes neben dem Ministeranklagerecht eine Ministeranklageverpflichtung des Landtags. Doch standen Ministerverantwortlichkeit und Ministeranklage in Kurhessen nicht nur in enger Verbindung mit der Verfassungsbewegung, sondern auch mit den verschiedenen Verfassungskonflikten, die als einzige kurhessische Themen Eingang auf den großen politischen Bühnen von Berlin, Wien und Frankfurt fanden und im weiteren Verlauf zu einem massiven Einschreiten des Deutschen Bundes und nach einem Zwischenerfolg dann zum Ende des Kurstaats führten. Doch obwohl Kurhessen innerhalb des Deutschen Bundes das Zentrum von Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Landtag um die Ministerverantwortlichkeit war, wird mit der vorliegenden Arbeit erstmals eine detaillierte verfassungshistorische Darstellung der kurhessischen Verhältnisse vorgelegt. Nach einer allgemeinen Einführung in die Terminologie, Geschichte und Dogmatik des Instituts der Ministerverantwortlichkeit werden für Kurhessen unter juristisch-dogmatischen Gesichtspunkten anhand bekannter, aber auch vieler neue Quellen die Entwicklung des Instituts der Ministerverantwortlichkeit innerhalb





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