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Dirk Grete
Die Verfassungsmäßigkeit berufsrechtlicher Residenzpflichten der deutschen Rechtsordnung
Zum Verhältnis der Grundrechte der Berufsfreiheit und der Freizügigkeit
Reihe: Juristische Schriftenreihe
Bd. 124, 1999, 192 S., 17.90 EUR, 17.90 CHF, br., ISBN 3-8258-4420-X


Berufsrechtliche Residenzgebote verpflichten die Angehörigen bestimmter Berufsgruppen, ihren Wohnsitz oder Aufenthaltsort ständig oder auf besondere Anordnung in einer bestimmten Beziehung zum Ort ihrer beruflichen Tätigkeit zu nehmen. Hier treten der Freiheitsanspruch des einzelnen und der Anspruch des Staates auf Ordnung und Gestaltung des Berufsrechts zum Wohle der Allgemeinheit in ein Spannungsverhältnis.

Im Anschluß an die systematische Darstellung von Begriff, Geschichte, Zweck, Inhalt und Anwendungsbereich der berufsrechtlichen Residenzpflichten stellt sich die Frage nach ihrer verfassungsrechtlichen Rechtfertigung. Da die Gebote die Freiheit der Wohnungnahme beeinträchtigen, müßten sie bei unbefangener Betrachtungsweise an dem Grundrecht der Freizügigkeit gemessen werden. Doch die hohe Hürde des qualifizierten Gesetzesvorbehalts des Art. 11 Abs. 2 GG ist wohl der Grund dafür, weshalb Rechtsprechung und Literatur vielfach von dem Bestreben geleitet zu sein scheinen, Art. 11 GG als Prüfungsmaßstab für berufsrechtliche Residenzpflichten zu eliminieren, indem sie einen Vorrang des Art. 12 Abs. 1 GG konstruieren. Vor diesem Hintergrund wird das Verhältnis der Grundrechte der Berufsfreiheit und der Freizügigkeit geklärt und die Konsequenz für die berufsrechtlichen Residenzpflichten der Beamten, Soldaten und Notare gezogen.





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