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Sebastian Herbst
R&TTE-Richtlinie und FTEG
Das Inverkehrbringen, der freie Verkehr und die Inbetriebnahme von Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen in der Bundesrepublik Deutschland
Reihe: Juristische Schriftenreihe
Bd. 247, 2005, 240 S., 21.90 EUR, 21.90 CHF, br., ISBN 3-8258-8580-1


Die Produktzulassung im Telekommunikationssektor wurde durch die sog. R&TTE-Richtlinie grundlegend geändert. In vorliegender Arbeit werden die Umsetzung dieser Richtlinie durch das FTEG, der Ablauf der Zulassung von Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen in Deutschland und damit einhergehende Änderungen dargestellt. Schließlich wird aufgezeigt, dass § 12 FTEG, der zum Erlass einer Verordnung zum Schutz von Personen in elektromagnetischen Feldern ermächtigt, nicht den Anforderungen des Art. 80 Abs. 1 GG genügt. § 12 FTEG und die auf ihm beruhende BEMFV sind somit verfassungswidrig.





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