Beschreibung
Der Autor untersucht den rechtlichen Status der
Rechnungskammer der Russländischen Föderation im Vergleich
zum Bundesrechnungshof Deutschlands. Vor dem Hintergrund der
Verfassungsänderung vom 14. März 2020 erscheint die in der
Arbeit aufgezeigte Einschränkung der Unabhängigkeit der
Rechnungskammer in der Retrospektive als ein konsequenter
Schritt auf dem Weg zur weiteren Machtkonzentration im Kreml
zu Lasten der demokratischen Institutionen und der
Rechtsstaatlichkeit. Im Ergebnis stellt sich die
Rechnungskammer nicht mehr als ein unabhängiges
Finanzkontrollorgan dar, sondern als ein Kontrollinstrument
des Präsidenten in der “Vertikale der Macht”.
Dr. Pavel Usvatov studierte
Rechtswissenschaft und Ostrecht an der Universität Hamburg
und verfügt über Expertise im Recht des postsowjetischen
Raumes.
