Beschreibung
Das Institut der Ministerverantwortlichkeit unter Einschluß des Mittels seiner
Geltendmachung, der Ministeranklage, wurde bis in das 20. Jahrhundert als der
„Schlußstein des Konstitutionalismus“ angesehen. Die entsprechenden
Bestimmungen der kurhessischen Verfassung galten dabei als die
fortschrittlichsten und liberalsten ihrer Zeit: So besaß Kurhessen als einziger
Staat innerhalb des Deutschen Bundes neben dem Ministeranklagerecht eine
Ministeranklageverpflichtung des Landtags. Doch standen
Ministerverantwortlichkeit und Ministeranklage in Kurhessen nicht nur in enger
Verbindung mit der Verfassungsbewegung, sondern auch mit den verschiedenen
Verfassungskonflikten, die als einzige kurhessische Themen Eingang auf den
großen politischen Bühnen von Berlin, Wien und Frankfurt fanden und im weiteren
Verlauf zu einem massiven Einschreiten des Deutschen Bundes und nach einem
Zwischenerfolg dann zum Ende des Kurstaats führten.
Doch obwohl Kurhessen innerhalb des Deutschen Bundes das Zentrum von
Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Landtag um die
Ministerverantwortlichkeit war, wird mit der vorliegenden Arbeit erstmals eine
detaillierte verfassungshistorische Darstellung der kurhessischen Verhältnisse
vorgelegt. Nach einer allgemeinen Einführung in die Terminologie, Geschichte und
Dogmatik des Instituts der Ministerverantwortlichkeit werden für Kurhessen unter
juristisch-dogmatischen Gesichtspunkten anhand bekannter, aber auch vieler neue
Quellen die Entwicklung des Instituts der Ministerverantwortlichkeit innerhalb