Beschreibung
Die Bundesrepublik Deutschland und die Russische Föderation
sind Vertragsstaaten der Europäischen Konvention zum Schutze
der Menschenrechte und Grundfreiheiten und damit der
Jurisdiktion des Europäischen Gerichtshofs für
Menschenrechte unterworfen. Nach einem anfangs sehr
konventionsfreundlichen Zugang der Russischen Föderation zur
Rechtsprechung des EGMR lässt sich seit 2010 eine Abkehr
feststellen. Als Rechtfertigung dafür verweist das russische
Verfassungsgericht unter anderem auf die Rechtsprechung des
deutschen Bundesverfassungsgerichts. Die Arbeit nimmt diesen
Verweis ins Auge und bewertet ihn im Zusammenhang mit den
Entwicklungen der letzten Jahre in der Russischen
Föderation.
Julia Haak fertigte ihre Arbeit während
ihrer Tätigkeit am Lehrstuhl für Staats- und
Verwaltungsrecht, Völkerrecht, Europäisches und
Internationales Wirtschaftsrecht von Herrn Prof. Dr.
Hans-Georg Dederer an der Universität Passau sowie während
eines Forschungsaufenthaltes an der Staatlichen Universität
St. Petersburg, Russische Föderation an.
