Beschreibung
Fälle, in denen es um den Zugang zu Informationen des
Bundestages ging, sind in den letzten Jahren vermehrt
Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzung gewesen. Dies
zeigt, dass ein ausgeprägtes Interesse an parlamentarischen
Informationen besteht – dem der Bundestag nicht immer gern
entspricht.
Elisabeth Spiecker gen. Döhmann erklärt die besondere
Schutzbedürftigkeit parlamentarischer Informationen
gegenüber Zugangsbegehren Privater. Sie zeigt die
verfassungsrechtliche Notwendigkeit auf, diesem
Schutzbedürfnis in der Praxis zu entsprechen, und entwickelt
Maßstäbe für die praktische Umsetzung.
Elisabeth Spiecker gen. Döhmann, heute
Rechtsreferendarin am LG Aachen, war bis 2018 wiss.
Mitarbeiterin bei Professorin Dr. Pascale Cancik, Univ.
Osnabrück.
