Beschreibung
Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs anno 2018
im Fall „Egenberger“ und im „Chefarzt-Fall“ hat die
deutsche Kirchenautonomie tief erschüttert. Soweit es um die
Einstellung und die Kündigung in kirchlichen Einrichtungen
geht, können weltliche Richter/innen die bisher kaum
hinterfragten konfessionellen Anforderungen der Kirchen
künftig auf ihre „Wesentlichkeit“ überprüfen. Damit hat
Luxemburg (EuGH) Karlsruhe (BVerfG) deutlich dementiert –
EU-Recht hat insoweit Vorrang vor der nationalen Verfassung.
Und das BAG hat dies jetzt „1:1“ umgesetzt und bestätigt.
Damit wird die Mitarbeit von „Nichtchristen“ in der Kirche
deutlich erleichtert, gelebte Praxis damit auch von Rechts
wegen anerkannt.
In diesem Band sollen die Konsequenzen des nun schwächeren
„Tendenzschutzes“ für die Kirchen verfassungs- und
arbeitsrechtlich verdeutlicht und aufgearbeitet werden. Die
Referate und Diskussionen des 7. Symposions der
Forschungsstelle für kirchliches Arbeitsrecht an der
Universität Tübingen befassten sich auch mit der
Vertragsgestaltung bei Verweisungsklauseln auf die
kirchlichen AVR. Im Anhang werden die Chefarzt-Entscheidung
des EuGH und das Endurteil des BAG zum Fall „Egenberger“
dokumentiert.
Professor Dr. Hermann Reichold lehrt
Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht an der Universität
Tübingen und leitet dort die Forschungsstelle für
kirchliches Arbeitsrecht.
