Beschreibung
Die strafrechtliche Schuldfähigkeit knüpft entgegen des Wortlauts nicht an
die konkreten Fähigkeiten eines Menschen an, sondern daran, welche
Fähigkeiten er haben müsste. Dadurch wird die Schuldfähigkeitsfeststellung
willkürlich. Sie wird von den Psychosachverständigen unterschiedlich
beurteilt. Die Gerichte legen die einzelnen Merkmale der §§ 20, 21 StGB
zudem unterschiedlich aus. Die gesetzlichen Merkmale harmonieren nicht mit
den psychowissenschaftlichen Kriterien. Daher blenden die Gerichte die
Wirklichkeit aus und behelfen sich mit Zuschreibungen und „normativen
Erwägungen“, ohne sich am Menschen zu orientieren.
Anja Schiemann ist Privatdozentin an der Goethe- Universität Frankfurt am
Main und Rechtsanwältin in Euskirchen.
