Beschreibung
Der drohende Verkehrsinfarkt macht eine steuernde Verkehrspolitik
erforderlich, um die Funktionsfähigkeit des Gesamtverkehrssystems zu
erhalten. Die Instrumentalisierung von Abgaben als Steuerungsmittel bietet
sich aufgrund der ihnen innewohnenden Verbindung von Lenkungs- und
Finanzierungszielen für diese Politik an.
Die Untersuchung beschäftigt sich – eingebettet in eine sorgfältige
historische Herleitung, in die Klärung abgabenrechtlicher Grundlagen und die
Beachtung zwischenstaatlichen Rechts – mit der Frage der Konformität von
Verkehrslenkungsabgaben mit deutschem und europäischem Recht.