Beschreibung
Das Friedensgutachten ist das gemeinsame Jahrbuch der Institute für Friedens- und Konfliktforschung in der Bundesrepublik. Es erscheint seit 1987. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus verschiedenen Disziplinen untersuchen die internationale Konfliktrealität aus friedensstrategischer Perspektive. Auf ihre Analysen stützt sich die Stellungnahme der Herausgeberinnen und Herausgeber. Sie zieht Bilanz, pointiert die Ergebnisse und formuliert Empfehlungen für die Friedens- und Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa.
Neue Kriege, neue Rüstung, neue Rüstungsmärkte – das Ende des Zivilen?
Nord-Waziristan Juni 2012: Bei einem Drohnenangriff im pakistanischen Grenzgebiet sterben 17 Menschen. Was wir bisher unter Krieg verstanden, verändert sich offenbar auf dramatische Weise. In wachsendem Maße setzen die USA ferngesteuerte Kampfdrohnen und Spezialkräfte auch in Ländern ein, gegen die sie keinen Krieg führen. Die Automatisierung des unerklärten Krieges ersetzt zusehends den Einsatz eigener Soldaten und verringert eigene Opfer. Das gezielte Töten vom entfernten Schreibtisch aus ist weitaus kostengünstiger. Die Verwischung der Grenzen zwischen Krieg und Frieden, zwischen Militärischem und Zivilem schlägt sich auch darin nieder, dass Kampfdrohnen oft nicht vom Militär, sondern, wie beispielsweise in den USA, von der CIA gesteuert werden.
Diese Veränderungen haben längst auch Europa erreicht: Der deutsche Verteidigungsminister will Kampfdrohnen anschaffen und führt den Schutz deutscher Soldaten ins Feld. Während die Europäer sich damit brüsten, dass sie ihre Militärbudgets verringern und hergebrachte Machtpolitik durch zivilen, diplomatischen Multilateralismus ersetzen, weiten sie zugleich ihre Rüstungsexporte massiv aus. Die alte Welt liefert neue Waffen in alle Welt, darüber hinaus aber auch zivil ebenso wie militärisch nutzbare Dienstleistungen und Sicherheitsanlagen. Auch hier stellt Deutschland keine Ausnahme dar. “Ertüchtigung statt Einmischung” lautet eine neue Maxime der deutschen Sicherheitspolitik. Sie beruht auf der Annahme, dass Aufrüstung aus der Ferne Stabilität und Einfluss bringt.
Neue lukrative Rüstungsmärkte tun sich auf. In den konfliktreichen Regionen des Nahen Ostens und in Asien nehmen machtpolitische Gegensätze und Rivalitäten zu. Die Verhandlungen für einen UN-Vertrag zur Kontrolle des weltweiten Waffenhandels sind vorerst gescheitert. In vielen Staaten gibt nach wie vor das Militär den Kurs vor.
Die neuen Entwicklungen stellen die Außen- und Sicherheitspolitik, aber auch die Friedensforschung vor neue Herausforderungen. Wir setzen uns kritisch mit ihnen auseinander und zeigen Alternativen auf. Die Euro- und Finanzkrise hat das Wachstum vieler europäischer Streitkräfte vorerst gebremst; das militärische Engagement in Afghanistan wird zurückgefahren – Zeit für eine friedenspolitische Neubesinnung. Die Weichen werden neu gestellt, aber wohin soll die Reise gehen? Welche Rolle können und sollten europäische Staaten in künftigen Friedenseinsätzen der Vereinten Nationen spielen? Wird die 2012 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete “Friedensmacht Europa” ihrem Anspruch gerecht?
Das Friedensgutachten, gefördert von der Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF), wird im Auftrag der vier Friedensforschungsinstitute herausgegeben von Marc von Boemcken, Ines-Jacqueline Werkner, Margret Johannsen und Bruno Schoch.
