Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Staatsschuldenkrise und der Pleite
ganzer Staaten stellt sich die Frage, ob auch deutsche
Kommunen zahlungsunfähig werden können. Weil die bestehenden
politisch-rechtlichen Regelungen für eine nachhaltige
Finanz- und Haushaltspolitik offensichtlich nicht
ausreichen, kann unter bestimmten Umständen die Einführung
eines Insolvenzverfahrens für Städte und Gemeinden ein
vielversprechender, zusätzlicher Reformbaustein sein. Jedoch
müssen die wichtigen Belange der kommunalen Selbstverwaltung
Berücksichtigung finden. Darüber hinaus stellt sich die
Frage, inwieweit ein Kommunalrating die drohende
Zahlungsunfähigkeit einer Kommune zu erkennen hilft.
Dr. Stephan Brand ist wissenschaftlicher
Mitarbeiter am Lehrstuhl für Stadt-, Regional- und
Umweltökonomie an der Technischen Universität
Kaiserslautern.
