Beschreibung
In der Sicherheitsgesetzgebung interagieren Parlament und
Exekutive auf vielfältige Weise sowohl untereinander als
auch mit weiteren Akteuren des Politikfeldes. Annika Kapitza
untersucht diesen Prozess am Beispiel des Zustandekommens
von Gesetzen zur Telefonüberwachung, namentlich des § 100i
StPO. Diese Untersuchung geht insbesondere den Fragen nach,
in welchem Maße die Exekutive neben dem Parlament zur
Mitwirkung an der Rechtsetzung berufen ist und ob das
Parlament die ihm obliegenden Legitimationsleistungen
angesichts der Einflussmöglichkeiten der Exekutive in der
Praxis noch erbringen kann.
Annika Kapitza (Dr. jur.) studierte
Rechtswissenschaft an der Universität Bielefeld. Im
Anschluss daran bearbeitete sie das vom BMBF geförderte
interdisziplinäre Forschungsprojekt
“Sicherheitsgesetzgebung” (SIGG).
