Beschreibung
Das Datenschutzrecht steht vor einer Neuordnung. Der
europäische Gesetzgeber plant den Erlass einer
Datenschutz-Grundverordnung, die die Datenschutzrichtlinie
95/46/EG ablösen soll. Dabei hat die Richtlinie in den
letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Die Arbeit untersucht
unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des EuGH das
Harmonisierungskonzept der Datenschutzrichtlinie. Darauf
aufbauend werden wichtige Teile des deutschen
Datenschutzrechts einer Überprüfung dahingehend unterzogen,
inwieweit sie die Richtlinienvorgaben unionsrechtskonform in
nationales Recht umsetzen. Dabei werden zahlreiche
Umsetzungsverstöße festgestellt. Schließlich findet eine
exemplarische Betrachtung der Änderungen durch die
Datenschutz-Grundverordnung statt, anhand derer die
Auswirkungen auf das einfachgesetzliche deutsche
Datenschutzniveau beurteilt werden.
