Nato Tsomaia

Der Konflikt zwischen BVerfG und EGMR im Spannungsfeld zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz

iNato Tsomaia

Auswirkungen des Unionrechts sowie des gescheiterten EU-Betritts zur EMRK auf das bestehende Spannungsverhältnis

ISBN978-3-643-13543-8
Band-Nr.10
Jahr2016
Seiten480
Bindungbroschiert
ReiheHannoveraner Schriften zum Medienrecht

ab 44,90 €

Beschreibung

Der Rechtsprechungskonflikt zwischen dem BVerfG und dem EGMR
ist durch den einfachgesetzlichen Rang der EMRK sowie durch
die Ablehnung der Wirkung der Entscheidungen des EGMR über
den entschiedenen Fall hinaus in der innerdeutschen
Rechtsprechung geprägt. In der vorliegenden Arbeit wird eine
Rangerhöhung der EMRK sowie eine Verpflichtung zur Befolgung
der EGMR durch eine entsprechende Gesetzesänderung
vorgeschlagen, um eine Subsidiarität gegenüber dem EGMR als
Kontrollinstanz zu erreichen und eine völkerrechtliche
Pflichtverletzung nach Art. 46 Abs. 1 EMRK zu vermeiden.