Beschreibung
Wenn Abgeordnete im Parlament stören, hat dies
Konsequenzen: Sie können etwa von der Sitzung ausgeschlossen
oder mit einem Ordnungsgeld belegt werden. Jan Benjamin
Daniels untersucht anhand der bisherigen Praxis sowie der
rechtlichen Regelungen anschaulich, inwiefern diese
Ordnungsmaßnahmen mit der Verfassung vereinbar sind. Er
vergleicht die Vorschriften des Bundestages, aller
Landesparlamente und des Europäischen Parlaments und gibt
Hinweise, wie Parlamentspräsidenten mit störenden
Abgeordneten umgehen sollten und der Gesetzgeber die
Ordnungsmaßnahmen verfassungsgemäß ausgestalten kann.
Jan Benjamin Daniels, Jg. 1984,
2011 – 2015 Wiss. Mitarb. am IKV der Univ. Osnabrück,
Referendariat in Bonn, Köln und Riga, seit 2018 Rechtsanwalt
in Köln.
