Beschreibung
Seit Beginn der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vor
mehr als sechzig Jahren wird ein gemeinsames Gerichtssystem
zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Durchsetzung von
Patenten angestrebt. Mit der Einführung des Einheitlichen
Patentgerichts als erstem zivilen Sondergericht auf dem
Gebiet der EU könnte dieses jahrzehntelange Projekt nunmehr
kurz vor der Vollendung stehen.
Die vorliegende Untersuchung beleuchtet auf Grundlage der im
August 2019 vorliegenden Regelungen die zukünftige Durchsetzung
Europäischer Patente. Im Fokus stehen der Instanzenzug und
die Zuständigkeiten des Einheitlichen Patentgerichts.
