Beschreibung
Polizei und Nachrichtendienste nähern sich einander schon
seit Jahrzehnten im Vorfeld der Gefahrenabwehr. Ob und in
welchem Umfang eine solche Entwicklung zulässig sein kann,
regelt das seit jeher umstrittene Trennungsgebot.
Genau dessen Reichweite und insbesondere eine mögliche
Wirkungsweise als Prinzip im Verfassungsrecht des Bundes und
der Länder untersucht der Verfasser im Rahmen dieser Arbeit.
Besonders wurden dabei die verfassungsrechtlichen Regelungen
eines Trennungsgebotes in Sachsen, Brandenburg und Thüringen
berücksichtigt. Dabei kommt die Arbeit zu den Ergebnissen,
dass das Trennungsgebot im Verfassungsrecht als Prinzip
wirkt, sich inhaltlich weitestgehend auf eine Trennung der
Befugnisse beschränkt sowie derzeit im
Bundesverfassungsrecht nicht überzeugend begründbar ist.
Der Autor wurde 1993 in Bonn geboren und
studierte dort ab 2011 Geschichtswissenschaften und ab 2014
Rechtswissenschaften. Seit 2020 ist er für das Euregionale
Expertise- und Kompetenzzentrum EURIEC tätig.
