Beschreibung
Vor allem in den letzten Jahren hat sich als Lösung der im
Gesundheitssystem bestehenden Finanzierungs- und Effizienzprobleme die
Implementierung wettbewerblicher Elemente etabliert. Dieses Vorgehen wurde
zunächst eher kritisch betrachtet und vom Gesetzgeber nur versuchsweise
eingeführt; heute handelt es sich um ein gesundheitspolitisch akzeptiertes
und in vielen Bereichen des SGB V eingesetztes Instrument. Insofern
überrascht es nicht, dass die jüngste weitreichende Reform des SGB V durch
das „Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen
Krankenversicherung“ erfolgte. Die zunehmende Implementierung
wettbewerblicher Elemente in der gesetzlichen Krankenversicherung hat
nicht nur die Versorgungsstruktur faktisch grundlegend verändert, sondern
auch für das Sozialrecht völlig neue Rechtsfragen aufgeworfen. So müssen
sich Rechtsprechung und Literatur zunehmend damit auseinandersetzen, ob –
bislang aus sozialrechtlicher Sicht „fremde“ – Rechtsgebiete wie etwa das
Wettbewerbsrecht oder das Kartellrecht im Rahmen des SGB V anwendbar sind.
Der Band dokumentiert eine Tagung der Universität Hamburg in
Zusammenarbeit mit
dem BKK-Landesverband NORD sowie dem BKK Landesverband Niedersachsen-Bremen vom März 2008.
Prof. Dr. Dagmar Felix lehrt Öffentliches Recht und Sozialrecht an der
Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg und leitet dort die Forschungsstelle für Sozialrecht
und Sozialpolitik.
