Beschreibung
“Ich beginne mit der rechtspolitischen Herausforderung, vor
die sich der
Gesetzgeber im Jahre 1991 gestellt sah. Das Besondere an dieser
rechtspolitischen Herausforderung war, daß es einen in der deutschen
Rechtsgeschichte einmaligen Gegenstand zu regeln galt: die Verwendung der
Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Die
Außergewöhnlichkeit dieser Datensammlung resultiert aus ihrer gigantischen
Größe, der Vielzahl der überwachten Personen, der Art und der Vielzahl der
Informationen, der Vielzahl der eingesetzten Mitarbeiter und den
angewandten besonderen verdeckten Ermittlungsmethoden.”
Dagmar Unverhau ist Abteilungspräsidentin
beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes.
