Beschreibung
In Kalifornien wurden 1994 und 1996 zwei Gesetze in direktdemokratischen
Verfahren mehrheitlich angenommen, die die Rechte von Einwanderern
(Proposition 187) und Minderheiten (Proposition 209) beschnitten. Beide
Gesetze und deren Annahme stehen exemplarisch für eine lang geführte
Debatte in den Politischen Wissenschaften: Das Spannungsverhältnis
zwischen direktdemokratischen Verfahren und Minderheiten.
Ziel der Untersuchung war genau dieses Spannungsverhältnis anhand zweier
Fallbeispiel empirisch und prozeßorientiert zu analysieren, da sich die
politikwissenschaftlich-theoretischen Annahmen zumindest partiell
widersprechen. Dazu sollten die Genese, die relevanten Kontextbedingungen, die
maßgeblichen Akteure im direktdemokratischen Prozeß im Allgemeinen und
hinter den Fallbeispielen im Besonderen beleuchtet werden.
Die Untersuchung des direktdemokratischen Prozesses in Kalifornien zeigte,
daß pauschalierende Beurteilungen zwangsläufig in die
falsche Richtung
laufen, da sich die Dynamik des Prozesses pauschalen Wertungen entzieht.
