Beschreibung
Die Erklärung von Laeken zur Zukunft der Europäischen Union legte Ende 2001
neben der ,besseren demokratischen Kontrolle’, ,Effizienz’, ,Transparenz’ und
,deutlichere Kompetenzverteilung’ als weitere Ziele fest. Mit der Ablösung der
Regierungskonferenzen durch die Konventsmethode konnte der Weg zu einer
,Verfassung für die europäischen Bürger’ beginnen. Der
Verfassungskonvent vom 28.2.2002 bis zum 10.7.2003 glich dabei einem Labor,
das neue Möglichkeiten eröffnete, um die grundsätzliche Ideendiskussion unter
Einbeziehung einer größeren Öffentlichkeit (Beitrittskandidaten,
Zivilgesellschaft, Jugendkonvent) gleichzeitig sachlicher, verbindlicher und
kompromißbereiter zu führen. Ein Stück mehr Demokratie ist gewagt worden.
Heinz Kleger lehrt Politische Theorie an der Universität
Potsdam. Veröffentlichungen zum Thema: Transnationale Demokratie. Impulse
für ein demokratisch verfasstes Europa, Zürich 1995; Transnationale
Staatsbürgerschaft, Frankfurt am Main/New York 1997, Europäische
Verfassung. Zum Stand der europäischen Demokratie im Zuge der
Osterweiterung, Münster/Hamburg/London 2004 (3., aktualisierte
und erweiterte Auflage, 1. Aufl. 2001).
