Das Profil Russlands als Bundesstaat nach der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts

ab 29,90 

Franz Uebe

ISBN 978-3-8258-9641-2
Band-Nr. 7
Jahr 2006
Seiten 400
Bindung broschiert
Reihe Recht in Ostmittel-, Südost- und Osteuropa/GUS

Artikelnummer: 978-3-8258-9641-2 Kategorien: ,

Beschreibung

Russland definiert sich im Staatsnamen als „Föderation“ und in den
„Grundlagen“ seiner Verfassung als Bundesstaat. Allerdings entwirft die
Verfassung keine in sich geschlossene bundesstaatliche Ordnung, sondern
lässt ihre Ausgestaltung in vieler Hinsicht offen. Insbesondere fehlen
wesentliche Elemente einer föderativen Finanzverfassung. Außerdem leiden
die Vorschriften über die Kompetenzverteilung zwischen der Föderation und
den Regionen an schweren Mängeln. Unter diesen Umständen kommt dem
föderalen Verfassungsgericht, seiner Rechtsprechung in föderativen
Streitfragen, besonders große Bedeutung für das Profil und die Entwicklung
Russlands als Bundesstaat zu. Nicht zuletzt von ihm hängt es ab, ob es
Russland gelingt, nach Jahrhunderten zentralistischer Herrschaft die von
der Verfassung nun verkündete föderale Ordnung fest und dauerhaft zu
verankern. Das Buch trägt wesentlich zur Klärung dieser Frage bei.