Beschreibung
Produktdesign wird in Deutschland nicht nur
marken- und designrechtlich vor Nachahmungen geschützt,
sondern auch über § 4 Nr. 3 UWG. Dieser ergänzende
wettbewerbsrechtliche Nachahmungsschutz ist geprägt von
einer sich stetig ändernden Entwicklung und – auch wegen
der stets erforderlichen Interessenabwägung – einer
Einzelfallrechtsprechung. In den Vereinigten Staaten ist
auch der ergänzende Schutz des Produktdesigns
markenrechtlich verankert. Die englische Lösung sieht
hingegen ergänzend nur einen deliktsrechtlichen Schutz vor.
Die vorliegende Untersuchung zeigt die Gemeinsamkeiten und
Unterschiede zwischen den drei untersuchten Jurisdiktionen
beim Schutz des Produktdesigns gegen Nachahmung außerhalb eines
Sonderrechtsschutzes auf.
Massimo Bellitto-Grillo, LL.M. ist seit 2011
als Rechtsanwalt in München tätig.
