Beschreibung
Um der “Verrohung” der Kommunikation im Internet
entgegenzuwirken, ist 2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz
in Kraft getreten. Das Gesetz unterwirft soziale Netzwerke
Regelungen, die erhebliche Bedenken mit Blick auf die
Meinungsfreiheit vorgebracht haben. Die adressierten
Netzwerke gingen gegen das Gesetz aber nicht vor. Daher
erhob ein Team am Institut für Informations-,
Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) eine
Verfassungsbeschwerde, welche in diesem Buch dargestellt
wird.
Nikolas Guggenberger (Dr.) ist
Geschäftsführer des Yale Information Society Projects,
Lecturer und Research Scholar an der Yale Law School und
Affiliate am Berkman Klein Center der Harvard University.
